Persönliche Assistenz in allen Lebenslagen

von Heinz Grabher

Im Vordergrund sieht man groß das Profil von Sabrina Nitz. Dahinter lächelnd schaut Julia Fischbach in die Kamera. Im Hintergrund ein Rollstuhlfahrer und mehrere KongressteilnehmerInnen beim Smalltalk.
Im Vordergrund sieht man groß das Profil von Sabrina Nitz. Dahinter lächelnd schaut Julia Fischbach in die Kamera. Im Hintergrund ein Rollstuhlfahrer und mehrere KongressteilnehmerInnen beim Smalltalk.

Beim Bizeps-Kongress in Wien vom 14./15. April tagten Betroffene und politische Entscheidungsträger über Persönliche Assistenz in Österreich. Ziel der Menschen mit Behinderung ist eine bundeseinheitliche Regelung der Persönlichen Assistenz. „Wir haben einen Plan“ lautete der Titel des Kongresses. Dieser Plan besteht in der Verbreitung der Persönlichen Assistenz und des Peer Counseling sowie in der spürbaren Einwirkung auf die Regierungen der Bundesländer.

Martin Ladstätter von Bizeps zeigte im Eingangsreferat auf, was alles für einen guten Plan nötig ist, und warum es notwendig ist einen guten Plan zu haben: „Persönliche Assistenz ist ein unbekanntes Land für viele Betroffene und auch für andere. Es ist sehr wichtig Persönliche Assistenz immer wieder zu erklären und darüber zu diskutieren. Dann wird aus dem unbekannten Land eine Landkarte mit allen notwendigen Daten für die Orientierung.“

Erstaunlich dann die Worte von Max Rubisch vom Bundesministerium für Soziales. Er gibt einen kurzen Überblick über die wichtigsten vertraglichen Bestimmungen zur Persönlichen Assistenz und zieht folgendes Resümee: „Auch wenn die realen Möglichkeiten der Länder berücksichtigt werden müssen – die Bestimmungen müssen Schritt für Schritt verwirklicht werden, denn das Ziel der Staaten und somit auch von Österreich ist immer die vollständige Erreichung der Bestimmungen der UN-Konvention.“

Seit dem Bizeps-Kongress im April 2010 hat sich einiges geändert: Bei der Länderkonferenz im Juni 2010 beschlossen die Länder die Einrichtung einer Arbeitsgruppe zum Thema Persönliche Assistenz. Im März 2011 lud der Sozialminister alle Länder ein, um für die Persönliche Assistenz eine Art. 15 Vereinbarung zu treffen und zwar bis zum nächsten Finanzausgleich 2015. Außerdem schickte der Bund einen Fragenkatalog über Persönliche Assistenz an alle Länder. Anfang Mai gibt es die nächste Sitzung der Arbeitsgruppe. Ende Mai kommt die nächste Länderkonferenz der Soziallandesräte.

Ob es allerdings zu einer Einigung der Bundesländer kommen wird ist fraglich. Dazu wird viel Aufklärungsarbeit und stetige Intervention der Betroffenen notwendig sein.

Marianne Schulze gratuliert allen Betroffenen, was in einem Jahr alles erreicht wurde. Auch sie erzählt, dass Persönliche Assistenz für viele BeamtInnen eine große Unbekannte ist, vor der viele Angst haben. Sie berichtet von der Tätigkeit des Monitoringausschusses, der die Umsetzung der UN-Konvention überwacht und sieht derzeit eine ihrer Aufgaben, den BeamtInnen und PolitikerInnen die Angst vor der Persönlichen Assistenz zu nehmen.

Sabrina Nitz, Julia Fischbach, Manuela Nitz und Heinz Grabher erlebten den Kongress als positive Bilanz über die Erfolge des vergangenen Jahres. Sie nehmen eine neuen Energieschub mit für die Arbeit der Selbstbestimmt Leben Bewegung. In einem Workshop waren die ReizlerInnen auch mitbeteiligt an einem Videoclip zur Bewerbung von Persönlicher Assistenz.

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Martin Habacher hat auch ein sehenswertes Video zum BIZEPS-Kongress zur Persönlichen Assistenz gemacht:

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