Demonstration für Persönliche Assistenz
von Bizeps und Heinz Grabher
Mehrere Organisationen, darunter BIZEPS und die Selbstbestimmt Leben Initiative Wien rufen auf zur Demonstration am 9. Juni 2010 um 10 Uhr. Vor dem Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz in Wien geht es um den Rechtsanspruch auf eine bundeseinheitliche bedarfsgerechte Persönliche Assistenz für alle Lebensbereiche. Bitte weitersagen und zahlreich kommen!
Behinderte Menschen benötigen bedarfsgerechte bundeseinheitliche Regelungen im Bereich Persönlichen Assistenz, um selbstbestimmt und gleichberechtigt am Leben teilnehmen zu können. Doch behinderten Menschen wird das Recht auf bedarfsgerechte Persönliche Assistenz in Österreich größtenteils vorenthalten.
Der Sozialminister hat laut Regierungsprogramm aus dem Jahr 2008 den Auftrag, die Möglichkeit einer bundesweiten persönlichen Assistenz in allen Lebensbereichen zu prüfen, den Ist-Zustand zu evaluieren und Weiterentwicklungsmöglichkeiten zu überprüfen. Aber statt sich für behinderte Menschen einzusetzen, müssen wir befürchten, dass der Sozialminister weitere Verschlechterungen beim Pflegegeld plant.
Gleichzeitig ist vom Sozialminister keinerlei Interesse an einer
Finanzierung der Persönlichen Assistenz gemeinsam mit den Ländern nach dem
Muster der Pflegevorsorge erkennbar.
Reiz – Selbstbestimmt Leben schickt die Forderung nach einer bundeseinheitlichen Regelung der Persönlichen Assistenz an die Vorarlberger Soziallandesrätin Dr. Greti Schmid, sowie an Landesstatthalter Mag. Markus Wallner. Das detaillierte Forderungsprogramm können Sie als PDF-Datei einsehen.