Eine Delegation des Ausschusses für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages ist derzeit auf Informationsreise in Vorarlberg. Sie machte gestern auch bei Reiz – Persönliche Assistenz halt.

Dr. Martin Rosemann erklärt das Ziel ihrer Reise folgendermaßen: „Was uns besonders interessiert ist die Integration von Menschen mit Behinderung am Arbeitsmarkt. Das Spagat-Modell mit den Mentoren sehen wir uns genauer an und können uns vorstellen, dass die Mentoren auch in anderen Bereichen einsetzbar sind.“

Inklusion von Menschen mit Behinderung zählt auch zum Interessensbereich des Ausschusses, deshalb auch der Besuch bei Reiz – Persönliche Assistenz.

Hier wunderten sich die DelegationsteilnehmerInnen über die komplizierte Aufteilung der Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern in Österreich. Persönliche Assistenz am Arbeitsplatz ist Bundessache – Persönliche Assistenz im Freizeitbereich ist Ländersache. Und jedes Land hat seine eigenen Gesetze und Bestimmungen dazu und natürlich auch die eigene Umsetzung. „Das ist ja noch komplizierter als bei uns!“, kommentierten einige Delegationsmitglieder.

Alle sind sich auch einig, dass der Bestimmungsdschungel - wer welche Förderung wofür bekommt - einfacher gestaltet werden muss: „Es geht nicht, dass Menschen, die durch einen Unfall oder durch die Geburt eines behinderten Kindes sich zuerst die Kompetenz aneignen müssen, woher sie nun die Unterstützung für ihre Angelegenheit bekommen können.“

Wir erfahren, dass es in Deutschland einen Rechtsanspruch auf ein Persönliches Budget für Menschen mit Behinderung gibt, dass es aber nur von ca. 60 Menschen mit Behinderung in Anspruch genommen wird, „da ihnen davon abgeraten wird. Und zwar von den Stellen, die eigentlich für das Persönliche Budget zuständig sind!“

Mehr davon werden wir erfahren, wenn Sabrina Nitz und Heinz Grabher am Freitag den 7. April nach Friedrichshafen fahren. Denn diesmal sind wir Teil einer Vorarlberger Delegation, die zu einer Informationsfahrt über das Persönliche Budget nach Deutschland aufbricht.

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales in Deutschland hat 41 Mitglieder und ist neben arbeitsrechtlichen und sozialen Angelegenheiten auch für Fragen von Menschen mit Behinderung zuständig. An der Informationsreise beteiligten sich Gabriele Schmidt und Uwe Schummer von der CDU/CSU, Dr. Martin Rosemann und Kerstin Tack von der SPD und Katrin Werner von Die LINKE. Begleitet wurden sie vom leitenden Ausschusssekretär Martin Frey und von der deutschen Konsulin Kirsten Ahlers.